Büchergeld

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Aktuelle und gut erhaltene Schulbücher sind unerlässlich für den schulischen Erfolg. Bisher wurden die Schulbücher ausschließlich von der öffentlichen Hand finanziert. Das führte zu einem Schulbuchbestand mit zum Teil nicht immer ausreichend aktuellen oder abgenutzten Büchern. Um dem abzuhelfen, beschloss der Bayerische Landtag das „Büchergeld“. Ihr Büchergeld wird ausschließlich für den Kauf von Schulbüchern und schulbuchersetzenden digitalen Lernmitteln (z. B. Lernprogrammen) an Ihrer Schule verwendet.

Wie hoch ist das Büchergeld?

20 € pro Schuljahr und Schüler an

•  Grundschulen
•  in der Grundschulstufe von Förderschulen
•  im Berufsvorbereitungsjahr an Berufsschulen
•  in Teilzeitklassen an beruflichen Schulen
•  in Teilzeitklassen an beruflichen Schulen zur sonderpädagogischen Förderung,

40 € pro Schuljahr und Schüler an an allen übrigen Schulen (z. B. Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, den beruflichen Schulen oder den Förderschulen).

Wer bezahlt das Büchergeld?

Das Büchergeld bezahlen die nach dem Bürgerlichen Recht Unterhaltspflichtigen (also in der Regel die Eltern). Aber auch die volljährigen Schülerinnen und Schüler sind, soweit sie über eigenes Einkommen verfügen, zur Zahlung verpflichtet.

Gibt es Ausnahmen von der Zahlungspflicht?

1) Sie können von der Zahlungspflicht auf Antrag befreit werden, wenn

• Sie für drei oder mehr Kinder Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz oder vergleichbare Leistungen (nach dem Einkommensteuergesetz) erhalten, ab Ihrem dritten Kind,
• Sie Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII), Arbeitslosengeld II, Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) oder Leistungen nach dem Wohngeldgesetz beziehen.
  

Wenn Sie aus diesen Gründen von der Zahlungspflicht befreit werden wollen, müssen Sie dies in der Empfangsbestätigung beantragen und einen entsprechenden Nachweis beilegen.

2) Die Zahlungspflicht entfällt, wenn

• Sie alle für das Schuljahr vorgesehenen Schulbücher selbst beschaffen. Werden hingegen nur einzelne Bücher selbst beschafft, bleibt die Verpflichtung zur Zahlung bestehen.
• ein Berufspraktikum abgeleistet wird.
  

Wenn die Zahlungspflicht aus diesen Gründen entfallen soll, müssen Sie in der Empfangsbestätigung eine entsprechende Erklärung abgeben.

• kraft gesetzlicher oder vertraglicher Regelung ein Anspruch gegen einen Dritten (z. B. bei Schülerinnen und Schülern beruflicher Schulen gegen den Ausbilder) auf Ersatz der  für das Schuljahr vorgesehenen Schulbücher besteht,
• an einer Förderschule die Schülerin/der Schüler auf Grund der Schwere einer Behinderung keine Schulbücher verwenden kann.
  

In diesen Fällen ist eine Erklärung in der Empfangsbestätigung nur notwendig, wenn ein vertraglicher Anspruch gegen einen Dritten (z.B. den Ausbilder) besteht.

Wann muss das Büchergeld bezahlt bzw. ein eventueller Befreiungsantrag (oder die Erklärung zum Entfallen der Zahlungspflicht) abgegeben werden?

Das Büchergeld ist im Oktober fällig.

Wenn Sie in der Empfangsbestätigung einen Befreiungsantrag stellen, legen Sie den erforderlichen aktuellen Nachweis bei:

• Den Bezug von Kindergeld für drei oder mehr Kinder können Sie durch die Kopie eines aktuellen Kontoauszuges (derzeit bei drei Kindern 462,- €) oder als Beschäftigte im öffentlichen Dienst durch Kopie einer aktuellen Bezügemitteilung nachweisen. Aus Datenschutzgründen machen Sie bitte die Angaben, die für den Nachweis nicht erforderlich sind, unkenntlich.
• Den Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII), Arbeitslosengeld II, Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz können Sie durch die Kopie eines aktuellen Leistungsbescheides der jeweiligen Behörde nachweisen. Bitte machen Sie auch hier die Angaben, die für den Nachweis nicht erforderlich sind, unkenntlich.
  

Die ausgefüllte und unterschriebene Empfangsbestätigung, gegebenenfalls den Nachweis und, falls Sie bar bezahlen wollen, das Büchergeld leiten Sie anschließend in einem verschlossenen und mit dem Namen der Schülerin/des Schülers und der Klasse versehenen Briefumschlag dem Klassenleiter bzw. Kollegstufenbetreuer zu. Sie können das Büchergeld auch überweisen.